Nutzungsbedingungen

Das Portal wird von der DEM Mediendienst (Impressum) betrieben, Das Portal wird seinen Besucher*innen auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote des Portals Auftritte auf Social Media Plattformen sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen dieser. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer*innen finden keine Anwendung.

1.2 Soweit  Dienste oder Leistungen angeboten werden (z.B. Branchenbuch oder Vermarktung von Werbebannern), können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Die Nutzer*innen werden darauf gesondert hingewiesen. Besondere Nutzungsbedingungen gehen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.

1.3 Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartner*innen oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner*innen/Dritten gelten. Die Nutzer*innen werden darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter den Nutzer*innen über gewerbemarketing.de vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen den Nutzer*innen und den Dritten.

2. Nutzerkreis und Verfügbarkeit

2.1 Die Angebote und Dienste von für jedermann frei zugänglich. Die Nutzung ist kostenlos, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen. Für die Nutzung bestimmter Dienste und Angebote müssen sich die Nutzer*innen vorher durch Angabe ihrer persönlichen Daten registrieren lassen. Gewerbe Marketing behält sich das Recht vor, einzelne Dienste und Angebote nur gegenüber volljährigen Nutzer*innen zu erbringen.

2.2 Online werbung bietet den Nutzer*innen unter anderem die Möglichkeit, Orte von allgemeinem Interesse, Geschäftsbetriebe und Freiberufler*innen (zusammengefasst „Bewertungsziele“), insbesondere Sehenswürdigkeiten, Geschäfte, Restaurants, Unternehmen, Arztpraxen, Anwaltskanzleien, etc., durch die Vergabe von Sternen und/oder schriftliche Kommentare zu bewerten. Sofern online werbung  eine authentifizierte Emailadresse des Bewertungsziels vorliegt, kann das Bewertungsziel zu Bewertungen von Nutzer*innen auch selbst Stellung nehmen. Darüber hinaus kann ein Bewertungsziel (bzw. die für ihn verantwortliche Institution) online werbung mitteilen, wenn es nicht länger an dem Bewertungsforum teilnehmen möchte. In diesem Fall wird die Bewertungsfunktion für das betreffende Bewertungsziel löschen und die bis zu diesem Zeitpunkt veröffentlichten Kommentare und Bewertungen aus dem Bewertungsforum entfernen. In diesem Fall erscheint im Bewertungsforum folgende Angabe: „Die Bewertungsfunktion für diesen Eintrag wurde auf Wunsch der Inhaber*innen deaktiviert.“ Dies bedeutet zugleich, dass die Nutzer*innen keine Bewertungen mehr für das Bewertungsziel abgegeben können.

2.3 wir sind berechtigt, die Angebote und Dienste  jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Soweit die Nutzer*innen spezielle Dienste oder Angebote in Anspruch genommen haben, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen.

2.4 wir bemuhen uns Rahmen seiner technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu online werbung täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, Internet-bedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit des Portals oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer*innen haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Portals gewerbemarketing.de oder einzelner Angebote und Dienste.

3. Pflichten der Nutzer*innen

3.1 Die Nutzer*innen sind verpflichtet, diese Nutzungsbedingungen und das Gesetz einzuhalten und Angebote und Dienste von online werbung nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Einstellung, öffentliche Zugänglichmachung, Verbreitung und/oder Übermittlung rechtswidriger, insbesondere pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender, gegen die guten Sitten verstoßender, wettbewerbswidriger, beleidigender, herabsetzender, verleumderischer, unsachlicher und/oder die Rechte Dritter (z.B. Urheber- Marken-, Persönlichkeits- und/oder Bildrechte) verletzender Inhalte wie auch falscher Tatsachenbehauptungen auf online werbung ist untersagt. Dies schließt alle Inhalte der Nutzer*innen  wie z.B. Texte, Kommentare, Bewertungen, Fotos, Zeichnungen, Videos, etc. ein. Für online werbung sind auch Inhalte unsachlich, die nichts mit der konkreten Erfahrung der User*innen mit den Dienstleistungen und/oder Waren des von Kund*innen besprochenen Bewertungsziels zu tun haben; hierzu zählen auch die Schilderung etwaiger Rechtsstreitigkeiten oder Bewertungen vor dem Hintergrund etwaiger Rechtsstreitigkeiten.

3.2 Die Nutzer*innen räumen online werbung an ihrenInhalten die nicht-ausschließlichen Rechte zur öffentlichen Zugänglichmachung und Nutzung im Rahmen der Funktionen von online werbung ein.

3.3 Die Angebote und Dienste dürfen außerdem nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden. Verboten ist insbesondere das massenhafte, unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming). Gleiches gilt für Handlungen der Nutzer*innen, die geeignet sind, die Angebote und Dienste zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen.

3.4 Die Nutzer*innen sind verpflichtet, alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten und/oder einer diesbezüglichen Verletzung der Rechte Dritter resultieren. Hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Die Nutzer*innen stellen Gewerbe Marketing insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, außer sie haben diesen Verstoß nicht zu vertreten.

3.5 wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Bewertungen bzw. Inhalte der Nutzer*innen vorab auf ihre inhaltliche Richtigkeit und/oder Rechtmäßigkeit und/oder Vereinbarkeit mit diesen Nutzungsbedingungen zu prüfen und behält sich vor, sie nicht zu veröffentlichen, zu kürzen oder vorläufig oder endgültig zu entfernen, wenn Nutzer*innen aus Sicht gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Wenn aus diesem Grund die Bewertung nicht veröffentlicht oder wenn das Bewertungsziel gegenüber online werbung  substantiiert die Unwahrheit oder Rechtswidrigkeit solcher Inhalte darlegt und/oder die negative Bewertung selbst substantiiert kommentiert, haben die Nutzer*innen die Möglichkeit, binnen vier Wochen  ihre Identität gegenüber bei uns  offenzulegen und die Einwände des Bewertungsziels zu widerlegen und ihre Bewertung zu untermauern. Machen die Nutzer*innen von dieser Möglichkeit keinen fristgemäßen Gebrauch oder liegt ein begründeter Verdacht eines Verstoßes der Nutzer*innen gegen diese Nutzungsbedingungen vor, wir sind berechtigt, die Bewertung bzw. die Inhalte endgültig zu entfernen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung den Zugang der Nutzer*innen zu sperren.

4. Verantwortlichkeit für die Inhalte 

4.1 wir bemühen sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in online werbung veröffentlichten Inhalte, Informationen (z.B. Adressen, Öffnungszeiten, Eintrittspreise, etc.) und Dienste, übernimmt insoweit jedoch keine Gewähr. Eine Vielzahl von Inhalten, Informationen und Diensten werden durch Partner*innen oder Dritte bereitgestellt. Auf solche fremden Inhalte wird durch Quellenangaben, Hinweise, Vermerke wie „powered by“ oder - wie auch bei den nachfolgend genannten Partner*innen - das Logo, hingewiesen. Insbesondere gilt dies für die Inhalte der Landeshauptstadt München, Stadtsparkasse München, Stadtwerke München, Industrie und Handelskammer für München und Oberbayern und die Handwerkskammer für München und Oberbayern. Mit der Aufnahme derer Inhalte auf gewerbemarketing.de ist keine Empfehlung oder Garantie von online werbung  verbunden. Für diese Inhalte wir sind  nicht verantwortlich. Bei diesen Anbieter*innen handelt es sich nicht um Erfüllungsgehilf*innen von uns.

4.2 Falls die Nutzer*innen über Links auf fremde Internetseiten gelangen, liegt die Verantwortlichkeit ebenfalls ausschließlich bei den Anbieter*innen dieser Seiten  macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung  für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren für online werbung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar. Auf aktuelle und künftige Änderungen der verlinkten Seiten keinen Einfluss.

4.3 online werbung macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte sind ausgeschlossen.

5. Haftung von Gewerbe Marketing

online werbung haftet stets für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, für verschuldete Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz und für von uns ausdrücklich gewährte Garantien. Für leichte Fahrlässigkeit haftet online werbung nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, wobei die Höhe dieser Ersatzansprüche summenmäßig begrenzt ist auf die vorhersehbaren Schäden.

6. Datenschutz

online werbung beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer*innen werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder die Nutzer*innen hierin einwilligen. Es gilt die Datenschutzerklärung.

7. Urheberrecht

Alle veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt. Gleiches gilt für die Einbindung und/oder Darstellung gehörenden Webseiten mittels eines embedded Hyperlinks (Framing). Zuwiderhandlungen werden von online werbung zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

8. Sonstige Bestimmungen

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können von uns jederzeit geändert werden. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand USA. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt. Es gilt das Recht der USA mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.